So hatte sich Martin Pfister sein erstes Jahr als Bundesrat sicher nicht vorgestellt. Auch kurz nach seiner Wahl sah alles noch anders aus. Doch sein erstes Jahr im Amt war schwierig. In seinem Militärdepartement musste er viele neue Probleme lösen. Ausserdem übernahm er von seiner Vorgängerin Viola Amherd mehrere Probleme, die vorher noch nicht bekannt waren.

or genau einem Jahr fand die Bundesratswahl statt. Der Zuger Gesundheitsdirektor Martin Pfister wurde als Nachfolger von Viola Amherd in den Bundesrat gewählt. Er gewann gegen Markus Ritter. Auch Ritter gehört zur Partei Die Mitte. Viele Menschen sahen Ritter als Favoriten. Die Niederlage dürfte ihn noch immer schmerzen. Politisch steht Ritter eher rechts der Mitte. Pfister steht eher links der Mitte. Das bedeutet: Ritter steht politisch näher bei der SVP (Schweizerische Volkspartei). Pfister steht bei Entscheidungen oft näher bei der SP (Sozialdemokratische Partei der Schweiz).

Ein Geldproblem, das kaum einer Abstimmung standhält

Als Bundesrat übernahm Martin Pfister das Militärdepartement. Der offizielle Name ist Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Schon damals war klar, dass diese Aufgabe schwierig sein wird. Ein grosses Problem sind die hohen Kosten beim Kauf des US-Kampfjets F-35. Dieses Problem ist bis heute nicht gelöst. Jetzt stellt sich die Frage: Soll die Schweiz weniger als die geplanten 36 Jets kaufen? Oder soll sie die höheren Kosten akzeptieren? Eine Entscheidung gibt es noch nicht.

Nach einer ersten Analyse der Armee stellte Pfister fest, dass etwa 31 Milliarden Franken mehr gebraucht werden als geplant. Dieses Geld wäre nötig, um die Schweizer Armee wieder besser auszurüsten. Doch woher soll dieses Geld kommen? Pfister machte einen Vorschlag. Er wollte die Mehrwertsteuer um 0,8 Prozent erhöhen. So hätte der Staat mehr Geld eingenommen. Seine Bundesratskolleg*innen unterstützten diesen Vorschlag. Vermutlich auch deshalb, weil sie wussten, dass dieser Vorschlag im Parlament und später bei einer Abstimmung kaum eine Mehrheit bekommen wird. Die Mehrwertsteuer steht nämlich in der Bundesverfassung. Darum braucht jede Änderung eine Mehrheit von Volk und Kantonen. Erfahrungsgemäss braucht es dafür mindestens etwa 55 Prozent Zustimmung. Das ist sehr schwierig zu erreichen.

Von Skandalen und massiven Budgetüberschreitungen

Kurz nach seinem Amtsantritt wurden auch grosse Probleme bei der Ruag bekannt. Die Ruag ist ein staatsnahes Unternehmen. Sie produziert Teile und Systeme für Militärfahrzeuge, Kampfjets, Helikopter und Flugabwehr. Ausserdem arbeitet sie in den Bereichen Informatik sowie Wartung und Reparatur von militärischem Material. Bei der Ruag gab es mehrere Skandale. Ein Beispiel: Ein ehemaliger Kadermitarbeiter kaufte über Jahre Ersatzteile für Panzer ein. Nach seinen Aussagen blieben die wertvollen Teile bei der Ruag. Schlechtere Teile verkaufte er an eine Firma in Deutschland. Diese Firma gehörte zur Hälfte seiner Partnerin. Später zeigte sich jedoch etwas anderes: Die angeblich schlechten Teile waren viel wertvoller. Die Teile bei der Ruag waren weniger wert. Dadurch entstand für die Ruag ein Schaden von mehreren Millionen Franken.

Auch ein Drohnenprojekt der Schweizer Armee macht Probleme. Das Aufklärungssystem ADS-15 wurde in Israel bestellt und kostet etwa 300 Millionen Franken. Das Projekt verspätet sich seit Jahren und hat grosse Schwierigkeiten. Laut Verteidigungsminister Martin Pfister hatten die israelische Firma Elbit und die Ruag ursprünglich drei wichtige Funktionen versprochen. Diese können nun offenbar nicht umgesetzt werden. Laut Verteidigungsminister Martin Pfister hatten die israelische Firma Elbit und die Ruag ursprünglich drei wichtige Funktionen versprochen. Diese können nun offenbar nicht umgesetzt werden. Für Martin Pfister war dieses erste Jahr im Amt deshalb besonders schwierig.

*Mit Unterstützung von ChatGPT vom Original Niveau B2 auf A1 vereinfacht.