So hatte sich Martin Pfister sein erstes Jahr als Bundesrat sicher nicht vorgestellt. Auch kurz nach seiner Wahl sah die Situation noch anders aus. Doch sein erstes Amtsjahr war schwierig. In seinem Militärdepartement musste er viele neue Probleme lösen. Zudem übernahm er von seiner Vorgängerin Viola Amherd mehrere bisher unbekannte Schwierigkeiten.

Bei der Bundesratswahl vor genau einem Jahr wurde der Zuger Gesundheitsdirektor Martin Pfister als Nachfolger von Viola Amherd in den Bundesrat gewählt. Dabei setzte er sich gegen seinen Konkurrenten Markus Ritter durch, der ebenfalls zur Partei Die Mitte gehört. Ritter galt als Favorit und dürfte die Niederlage noch immer nicht ganz überwunden haben. Politisch steht Ritter eher auf der rechten Seite der Mitte, während Pfister eher links der Mitte positioniert ist. Das bedeutet, dass Ritter bei politischen Fragen eher der SVP (Schweizerische Volkspartei) nahesteht, während Pfister bei Entscheidungen häufiger Positionen vertritt, die näher bei der SP (Sozialdemokratische Partei der Schweiz) liegen.

Ein Geldproblem, das kaum einer Abstimmung standhält

Mit seinem Amtsantritt übernahm Martin Pfister das Militärdepartement, also das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Schon damals war klar, dass diese Aufgabe schwierig sein würde. Ein grosses Problem sind die hohen Budgetüberschreitungen beim Kauf des US-Kampfjets F-35. Dieses Problem ist bis heute nicht gelöst. Die Frage ist nun, ob weniger als die geplanten 36 Jets bestellt werden sollen oder ob die Schweiz die höheren Kosten akzeptieren muss. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen.

Nach einer ersten Analyse der Armee stellte Pfister fest, dass rund 31 Milliarden Franken mehr benötigt werden als ursprünglich geplant, um die Schweizer Armee wieder gut auszurüsten. Doch woher soll dieses Geld kommen? Hier machte Pfister vermutlich einen ersten politischen Fehler. Er schlug vor, die Mehrwertsteuer um 0,8 Prozent zu erhöhen, damit der Staat mehr Geld einnehmen kann. Seine Bundesratskolleg*innen unterstützten diesen Vorschlag. Vermutlich auch deshalb, weil sie wussten, dass er im Parlament und später bei einer Volksabstimmung kaum eine Mehrheit finden wird. Da die Mehrwertsteuer in der Bundesverfassung festgelegt ist, braucht eine Änderung die Zustimmung von Volk und Kantonen. Erfahrungsgemäss braucht es dafür mindestens etwa 55 Prozent Zustimmung der Bevölkerung. Das ist politisch schwer zu erreichen.

Von Skandalen und massiven Budgetüberschreitungen

Kurz nach seinem Amtsantritt wurden auch grosse Probleme beim staatsnahen Unternehmen Ruag bekannt. Die Ruag stellt Teile und Systeme für Militärfahrzeuge, Kampfjets, Helikopter und Flugabwehrsysteme her. Ausserdem arbeitet sie im Bereich Informationstechnologie sowie Wartung und Reparatur von militärischem Material. Bei der Ruag folgte ein Skandal auf den nächsten. Ein Beispiel: Ein ehemaliger Kadermitarbeiter kaufte über mehrere Jahre Ersatzteile für Panzer ein. Nach seinen Aussagen blieben die wertvollen Teile bei der Ruag. Angeblich minderwertige Teile verkaufte er an eine Firma in Deutschland, die zur Hälfte seiner Partnerin gehörte. Später stellte sich heraus, dass genau das Gegenteil der Fall war: Die angeblich schlechten Teile waren wertvoll, während die Teile bei der Ruag weniger wert waren. Dadurch entstand für die Ruag ein Schaden in zweistelliger Millionenhöhe.

Auch das Drohnenprojekt der Schweizer Armee sorgt für Probleme. Das in Israel bestellte Aufklärungssystem ADS-15 kostet rund 300 Millionen Franken. Es verspätet sich seit Jahren und befindet sich in Schwierigkeiten. Laut Verteidigungsminister Martin Pfister hatten die israelische Herstellerfirma Elbit und die Ruag ursprünglich drei wichtige Funktionen versprochen. Diese können nun offenbar nicht umgesetzt werden. Hinzu kommt, dass immer wieder von neuen Kostenüberschreitungen bei Projekten des VBS im Bereich Rüstung und Informatik berichtet wird. Fast jede Woche werden neue Millionenbeträge genannt. Für Martin Pfister ist dieses erste Jahr im Amt deshalb alles andere als einfach.

*Mit Unterstützung von ChatGPT vom Original Niveau B2 auf A2 vereinfacht.