
AfD als rechtsextrem eingestuft
In Deutschland wurde lange diskutiert, ob die AfD rechtsextremistisch ist oder nicht. Der Verfassungsschutz hat nun entschieden: Die AfD gilt jetzt als rechtsextremistisch. Aber was heisst das eigentlich?
Verfassungsschutz und AfD
Der Verfassungsschutz ist eine Behörde in Deutschland, die darauf achtet, dass die Demokratie und die Rechte aller Menschen in Deutschland geschützt werden. Er beobachtet Gruppen und Parteien, die versuchen könnten, die demokratische Gesellschaft zu gefährden.
Die AfD (Alternative für Deutschland) ist eine politische Partei, die in den letzten Jahren immer erfolgreicher wurde. Am 2. Mai 2025 hat der Verfassungsschutz entschieden, die gesamte AfD als “gesichert rechtsextremistisch” einzustufen. Das bedeutet, dass die Partei nach Ansicht der Behörde Ideen vertritt, die gegen die Werte der deutschen Verfassung verstossen.
Was bedeutet “rechtsextremistisch”?
Rechtsextremistische Gruppen oder Parteien glauben oft, dass bestimmte Menschen mehr Wert sind als andere, z.B. wegen ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe. Sie wollen oft, dass nur bestimmte Menschen in einem Land leben dürfen und lehnen Vielfalt ab. Solche Ansichten widersprechen den Grundrechten, die in der Verfassung aller demokratischen Länder stehen.
Warum wurde die AfD so eingestuft?
Der Verfassungsschutz hat in einem umfangreichen Bericht festgestellt, dass die AfD in vielen ihrer Aussagen und Programme ein Weltbild vertritt, das bestimmte Gruppen ausgrenzt, besonders Menschen mit Migrationsgeschichte. Die Partei fördert laut dem Bericht ein “ethnisch-abstammungsmässiges Volksverständnis”, was bedeutet, dass sie Menschen nach ihrer Herkunft bewertet. Ausserdem hat die Jugendorganisation der AfD, die “Junge Alternative”, in der Vergangenheit rechtsextreme Positionen vertreten. Sie wurde bereits 2023 vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. Laut Einschätzung des Verfassungsschutzes ist das ein weiterer Grund, weshalb die AfD als rechtsextremistisch eingestuft wurde.
Die Folgen
Durch die Einstufung kann der Verfassungsschutz die AfD nun genauer beobachten. Das bedeutet, dass er z.B Gespräche abhören oder Informanten einsetzen darf, um sicherzustellen, dass keine Gefahr für die Demokratie entsteht.
Einige Politiker diskutieren nun darüber, ob die AfD verboten werden sollte. Das ist jedoch ein langer Prozess, der nur durchgeführt wird, wenn eine Partei nachweislich die Demokratie gefährdet.
Nun bist du dran
Auch in der Schweiz leben wir in einer Demokratie, in der Gleichberechtigung für alle gilt. Aber warum ist es wichtig, dass alle Menschen, egal woher sie kommen, gleich behandelt werden? Was würde passieren, wenn dieses Grundgesetz nicht mehr gelten würde?
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