Das hatte er sich bei seiner Bewerbung als Bundesrat mit Sicherheit anders vorgestellt – und selbst unmittelbar nach seiner Wahl: Martin Pfister hat ein schwieriges erstes Amtsjahr hinter sich. Er musste sich zahlreichen neuen Problemen in seinem Militärdepartement stellen. Etliche vorher unbekannte zusätzliche Unzulänglichkeiten musste er von Vorgängerin Viola Amherd übernehmen.

Bei der Bundesratwahl heute genau vor einem Jahr wurde der Zuger Gesundheitsdirektor Martin Pfister als Nachfolger von Viola Amherd in den Bundesrat gewählt. Dabei obsiegte er über seinen Konkurrenten Markus Ritter, der ebenfalls der Partei der Mitte angehörte. Ritter war eigentlicher Favorit und ihn dürfte die Niederlage immer noch schmerzen. Er politisiert eher auf der rechten Seite der Mitte, während Pfister mehr linkslastig steht. Dies will heissen, dass Ritter eher der SVP (Schweizerische Volkspartei) nahesteht, Pfister dagegen bei Entscheiden mehr Richtung SP (Sozialdemokratische Partei der Schweiz) tendiert.

Ein Geldproblem, das kaum einer Abstimmung standhält

Mit seinem Amtsantritt als Bundesrat übernahm Martin Pfister das Militärdepartement, genau das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Dass es keine einfache Aufgabe sein werde, war ihm damals schon klar, wusste man doch von den massiven Budgetüberschreitungen bei der Beschaffung des US-Kampfjets F-35. Das Problem ist weiterhin ungelöst. Die Frage bleibt, ob man einfach weniger als die geplanten 36 Jets bestellen soll, oder in den sauren Budgetapfel beissen will. Noch ist keine Entscheidung gefallen.

Nach einer ersten Analyse zum Zustand der Armee wusste Pfister, dass er demnächst 31 Milliarden Franken mehr benötigt als budgetiert, um die Schweizer Armee wieder auf Vordermann zu bringen. Aber woher dieses Geld nehmen? Und hier tappte er voraussichtlich bereits in das erste Fettnäpfchen seiner Bundesratskollegen. Diese nahmen seinen Vorschlag, einfach die Mehrwertsteuer um 0,8 Prozent zu erhöhen und somit die erforderlichen Geldmittel vom Bürger zu erlangen, wohlwollend an. Voraussichtlich auch deshalb, weil sie genau wussten, dass dies im Parlament und später bei einer Abstimmung kaum angenommen wird. Weil die Mehrwertsteuer-Sätze in der Bundesverfassung festgeschrieben sind, braucht jede Änderung eine Mehrheit von Volk und Ständen, was erfahrungsgemäss ein sicheres Volksmehr von mindestens 55 Prozent erfordert. Ein eher schwieriges Unterfangen.

Von Skandalen und massiven Budgetüberschreitungen

Kaum ins Amt gehievt, offenbarten sich neben der Kampfjet-Beschaffung grosse Probleme mit dem staatsnahen Rüstungsbetrieb Ruag. Dieser produziert Teilsysteme und Komponenten für Ketten- und Radfahrzeuge, Kampfjets, Militärhelikopter und für die Flugabwehr. Hinzu kommen Informations- und Kommunikationslösungen sowie umfassende Wartungs- und Instandhaltungsleistungen. Hier löste ein Skandal den nächsten ab. Nur einer von mehreren Fällen: Ein ehemaliger Ruag-Kadermitarbeiter kaufte über Jahre Panzerersatzteile ein. Laut ihm blieben wertvolle Teile bei der Ruag. Angeblich schlechte Teile verkaufte er an eine Firma in Deutschland, die zur Hälfte seiner Partnerin gehörte. Im Nachhinein zeigte sich: Die angeblich minderwertigen Teile waren viel wertvoller, dafür waren die Ersatzteile bei der Ruag viel weniger wert. Dadurch entstand der Ruag ein schmerzlich hoher zweistelliger Millionenschaden.

Das in Israel bestellte 300 Millionen Franken teure Drohnen-Aufklärungssystem ADS-15 für die Schweizer Armee verspätet sich um Jahre und ist in Schieflage. Laut Verteidigungsminister Martin Pfister waren von der israelischen Herstellerfirma Elbit und von der Ruag ursprünglich drei Funktionalitäten zugesichert worden, welche sich aber nicht mehr realisieren lassen. Dazu kommt, dass man fast wöchentlich von millionenteuren Kostenüberschreitungen bei VBS-Projekten im Rüstungs- und IT-Bereich erfährt. Martin Pfister ist also nicht zu beneiden.