Eigentlich gingen alle davon aus, dass die Sache jetzt endlich entschieden ist: Die elektronische Identitätskarte (E-ID) kommt jetzt. Falsch gedacht. Nun wurde zum zweiten Mal das Referendum ergriffen. Ob die E-ID also wie geplant im Jahr 2026 eingeführt werden kann, ist doch noch nicht hundertprozentig sicher.

Es ist ehrlich gesagt ein bisschen ein Hin und Her, was da rund um die Einführung der elektronischen Identitätskarte E-ID abgeht. Die ganze Geschichte hat bereits im Jahr 2021 angefangen. Damals wurde die Einführung der E-ID bei einer Abstimmung abgelehnt. Zur Abstimmung kam es, weil es zuvor ebenfalls ein Referendum gegen das Gesetz über die E-ID gegeben hatte. Einer der Gründe gegen das Gesetz war, dass private Firmen die E-ID hätten herausgeben sollen.

Ausweis auf dem Handy

Das ist jetzt anders. Der Bund würde die E-ID selbst herausgeben. Zudem ist sie freiwillig. Auch sonst wurde vieles überarbeitet. Die E-ID würde in einer App auf dem Handy gespeichert. So könnte man sich unterwegs oder bei einer Bestellung im Internet auch ohne das kleine hellblaue Kärtchen ausweisen. Die Einführung ist für das Jahr 2026 geplant. Das Parlament hat das neue Gesetz letzten September deutlich angenommen.

Nochmals abstimmen?

Nun haben aber wieder verschiedene Gruppen das Referendum gegen das neue Gesetz ergriffen. Sie haben immer noch Angst um ihre Daten. Da die Gruppen aber miteinander streiten, ist noch nicht klar, ob wirklich genügend gültige Unterschriften zusammengekommen sind. Es bräuchte mindestens 50‘000. Sollten es schlussendlich so viele sein, würde es voraussichtlich im September zur zweiten Abstimmung kommen.