Bundesratswahlen

7.12.2022
Botond Kalotay
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Per Ende des Jahres treten gleich zwei aktuelle Mitglieder des Bundesrates ab. Heute wird entschieden, wer die Nachfolgerinnen von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ueli Maurer sein werden. Doch wie wird das überhaupt entschieden? Und welche Kandidatinnen könnten es in den Bundesrat schaffen?

Die Wahlen

Bundesrätin Simonetta Sommaruga von der SP und Bundesrat Ueli Maurer von der SVP haben per Ende Jahr ihren Rücktritt bekannt gegeben. Jetzt gibt es also zwei freie Sitze im Bundesrat. Diese müssen durch die Bundesversammlung neu besetzt werden. Die im Bundesrat vertretenen Parteien haben die Möglichkeit, Personen für die frei gewordenen Bundesratssitze zu nominieren. Die SP und die SVP haben das auch gemacht und jeweils zwei Ersatzvorschläge eingereicht. Jetzt ist es an den Mitgliedern des Parlaments, sich zu entscheiden. Dabei sind sie aber nicht gezwungen sich an die Nominationen zu halten. In der Regel kann man aber davon ausgehen, dass die Bundesversammlung Personen wählt, welche für das Amt vorgeschlagen werden und die nötige politische Erfahrung für das Amt mitbringen. Die rund 200 Nationalrätinnen und 46 Ständerätinnen werden heute also sehr wahrscheinlich zwei dieser vier Kandidatinnen in den Bundesrat wählen. Wer aber sind diese Kandidatinnen und wer gilt als Favorit*in?

Die Kandidatinnen und Favoritinnen

Die SVP hat den Berner Nationalrat Albert Rösti und den ehemaligen Zürcher Nationalrat Hans-Ueli Vogt nominiert. Albert Rösti stammt aus dem Berner Oberland und ist 55 Jahre alt und der Gemeindepräsident von Uetendorf bei Thun. Von 2016 bis 2020 war er ebenfalls Präsident der SVP Schweiz und machte sich als Nationalrat einen Namen als Energie- und Gesundheitspolitiker. Ihm gegenüber steht Hans-Ueli Vogt. Der 52-jährige Anwalt war 2015 bis 2021 Nationalrat und gilt als Vater der Selbstbestimmungsinitiative, welche 2018 an der Urne gescheitert ist. 2021 trat er zurück, damit er sich auf seine Karriere als Jurist und Professor im Bereich Privat- und Wirtschaftsrecht konzentrieren konnte.

Auf der anderen Seite schickt die SP mit Eva Herzog und Elisabeth Baume-Schneider zwei Frauen ins Rennen. Mit der Westschweizer Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider hat die SP auf Erfahrung gesetzt. Die 58-Jährige war ab 2002 während drei Amtszeiten als Staatsrätin im Departement für Bildung, Kultur und Sport tätig und seit 2019 Ständerätin. Ihr gegenüber steht Eva Herzog. Die 60-jährige Baslerin war bis Anfang 2020 Regierungsrätin und stand dem kantonalen Finanzdepartement vor. Die Historikerin ist Vertreterin des Basler Stadtkantons, einer starken Wirtschaftsregion, und hat bereits vor zwölf Jahren für einen Bundesratssitz kandidiert.

Beide Parteien haben also vier starke Kandidatinnen nominiert. Es scheint aber zwei klare Favoritinnen zu geben. Denn gemäss Prognosen steht es so gut wie fest, dass heute Albert Rösti und Eva Herzog in den Bundesrat gewählt werden. Zwar könnten die beiden Aussenseiter*innen die heutige Abstimmung sicherlich noch spannender als erwartet gestalten, dass aber Vogt oder Baume-Schneider tatsächlich gewählt werden, ist ziemlich unwahrscheinlich.

Nun bist du dran

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Wirst oder hast du die Wahlen vom 7. Dezember verfolgt? Weisst du, wer in den Bundesrat gewählt wurde?

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