Das Bild zeigt Wien, Österreich
Daniel Plan

Das Kurz(e) Kanzleramt

13.10.2021
Botond Kalotay

Am Wochenende gab Österreichs Bundeskanzler seinen Rücktritt bekannt und verlässt das Kanzleramt bereits zum zweiten Mal seit seiner ersten Ernennung im Jahr 2017. Doch was hat es mit dem ständigen Aufruhr an sich?

Seit letzten Mai bekannt wurde, dass gegen Sebastian Kurz wegen Korruption ermittelt wird, wurde der Druck auf den 35-jährigen Kanzler immer grösser, um zurückzutreten und es drohte ihm sogar das zweite Misstrauensvotum. Nun hat Kurz am 9. Oktober seinen Rücktritt bekanntgegeben um dieses zu vermeiden. Das sein Rücktritt jedoch bedeutet, dass Kurz nichts mehr zu sagen hat bezweifeln aber viele.

Die Ibiza Affäre

Der Auslöser für den ganzen Rummel um den ehemaligen Bundeskanzler war die so genannte „Ibiza Affäre“. Diese führte bereits im Jahr 2019 dazu, dass Kurz sein Amt als Kanzler verloren hat. In der Affäre ging es darum, dass ein Video aus 2017 veröffentlicht wurde, welches ein geheimes Gespräch in Ibiza aufgenommen hat. Darin sind zwei hohe Politiker zu hören, wie sie über verschiedene Sachen reden. Sie diskutieren, wie sie durch Korruption und Beeinflussung der Medien mehr Einfluss gewinnen können.

Da diese Politiker in enger Verbindung zu Sebastian Kurz standen, wurde ihm schon damals vorgeworfen, dass er von diesem Gespräch gewusst haben muss. Kurz hat bestritten irgendwas von diesem Gespräch gewusst zu haben. Trotzdem musste er nach einem Misstrauensvotum sein Amt als Kanzler abgeben.

Kurz wird wieder Kanzler

Nur wenige Monate nachdem Kurz das Kanzleramt abgeben musste, wurden er und seine Partei jedoch im Oktober vom Volk erneut gewählt. Mit einer neu gebildeten Regierung, begann Kurz im Januar 2020 seine zweite Amtszeit als Bundeskanzler. Doch ein Jahr, nach seiner Wiederwahl stand Sebastian Kurz erneut im Mittelpunkt von einem Skandal. Dieses Mal wurde aber nicht nur gegen Politiker, welche ihm nahe standen ermittelt sondern direkt gegen Kurz selbst.

Im Mai 2021 wurde bekannt, dass gegen Kurz wegen Korruption und mutmasslicher Falschaussage in Zusammenhang mit der Ibiza Affäre ermittelt wird. In den folgenden Monaten wurde der Druck auf Kurz immer grösser. Schliesslich kam es am 6. Oktober zu einer Hausdurchsuchung im Bundesministerium für Finanzen . Grund dafür war der Verdacht auf Untreue und Bestechlichkeit gegen Sebastian Kurz und andere Politiker in seinem engen Umfeld. Nach diesen Vorwürfen gab Sebastian Kurz seinen Rücktritt bekannt.

Der neue Kanzler

Nach dem Rücktritt von Kurz wird nun Alexander Schallenberg der neue Bundeskanzler. Währenddessen bleibt Kurz aber trotzdem eine wichtige Figur in der Österreichischen Regierung und ist ein enger Vertrauter des neuen Kanzlers. Deshalb bezweifeln viele Kritiker, dass Sebastian Kurz seine Position als der „starke Mann“ in seiner Regierung wirklich abgibt. Wie sich die Situation in Österreich weiterentwickelt, bleibt abzuwarten. Fürs erste scheint Sebastian aber den Kürzeren gezogen zu haben.

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Korruption

Korruption bedeutet, dass ein Mensch das Vertrauen missbraucht, das man in ihm setzt und dafür eigene Ziele verfolgt.

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Kanzler

Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin heißt in [Deutschland](https://klexikon.zum.de/wiki/Deutschland) und [Österreich](https://klexikon.zum.de/wiki/Österreich) der Chef der Bundesregierung. Das ist die [Regierung](https://klexikon.zum.de/wiki/Regierung) des ganzen [Staates](https://klexikon.zum.de/wiki/Staat), nicht nur eines [Bundeslandes](https://klexikon.zum.de/wiki/Bundesland).

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Misstrauensvotum

Ein Misstrauensvotum ist wenn der Nationalrat entschiedet, dass sie kein Vertrauen mehr in die Regierung des Kanzlers haben und diese danach aufgelöst wird.

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Falschaussage

Eine Mutmassliche Falschaussage ist, wenn man beschuldigt wird, vor Gericht gelogen zu haben.

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Finanzen

Das Bundesministerium für Finanzen ist die oberste Stelle der österreichischen Finanzverwaltung und ist verantwortlich für angelgenheiten welche das Geld und die Finanzen des Landes betreffen.

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