Die Regierung in der Schweiz, bestehend aus 7 Mitgliedern. Doch weshalb sind es gerade 7 und nicht 8 oder 9? Und welche Aufgaben hat der Bundesrat überhaupt? Dazu erfahrt ihr mehr im folgenden Artikel.

Die 7 Mitglieder des Bundesrats hat unterschiedliche Aufgaben, die vor allem in 4 Kategorien einzuteilen sind: es ist dies die Planungs- und Steuerungsfunktion, die Initiativ- und Koordinationsfunktion, die Informations- und Kommunikationsfunktion und die Repräsentationsfunktion.
Die Planungs- und Steuerungsfunktion umschreibt die Zielsetzung für eine Legislatur. Eine Legislatur ist die Dauer, in der ein Bundesrat im Amt ist üblicherweise 4 Jahre. Für diese 4 Jahre setzt sich der Bundesrat, das heisst alle 7 Bundesräte zusammen, Ziele. Um die Ziele zu erreichen, braucht es Massnahmen. Beispielsweise braucht es für die Zustimmung von Kantonen für den Ausbau von Strassen oder Zuglinien und dazu braucht es dann vor allem Geld. Wie viel Geld pro Jahr zur Verfügung steht, auch darüber entscheidet der Bundesrat, nämlich in der Budgetplanung, mit dem Finanzplan. Mit dem Finanzplan kann der Bundesrat steuern, in welchen Bereich wie viel Geld fliessen soll usw. Wenn in einen Bereich mehr Geld fliesst, dann ist damit zu rechnen, dass in diesem Bereich auch mehr Arbeit zu erledigen ist.

Die Initiativ- und Koordinationsfunktion des Bundesrats

Der Bundesrat macht aber nicht nur die Planung, sondern kann auch Vorschläge in die Bundesversammlung bringen. Dabei beraten die 7 Mitglieder des Bundesrates zusammen und dann gelangt ein Vorschlag, wenn sich die Mitglieder dann einig sind, in die Bundesversammlung. Und die Bundesversammlung berät dann weiter darüber. In der Schweiz ist das so, weil der Bundesrat alleine nichts entscheiden darf. Die Bundesversammlung und zuletzt das Stimmvolk, das heisst die Stimmbevölkerung oder die Schweizer*innen ab 18 Jahren stimmt darüber ab.

Die Informations- und Kommunikationsfunktion des Bundesrats

Mit der Informations- und Kommunikationsfunktion kommt dem Bundesrat die Aufgabe zu, in wichtigen Situationen zu informieren und zu kommunizieren. Das heisst der Bundesrat sitzt vor die Kameras und informiert. Immer, wenn der Bundesrat über etwas informiert, ist es sehr wichtig. Das war beispielsweise auch dann so, als der Bundesrat bei Ausbruch der COVID-19 Pandemie vor die Kamera sass. Und je mehr Bundesräte vor die Kamera sitzen, desto wichtiger ist die Angelegenheit, über die sie informieren.

Die Repräsentationsfunktion des Bundesrats

Nicht zuletzt repräsentiert der Bundesrat die Schweiz gegen innen, aber auch gegen aussen. Gegen innen bedeutet, dass der Schweizer Bundesrat von der Bundesversammlung gewählt wird, die durch das Schweizer Stimmvolk gewählt wird. Und gegen aussen bedeutet, dass der Bundesrat die Schweiz in anderen Ländern vertritt. Das heisst, wenn die Schweiz und Deutschland beispielsweise verhandeln, dann tut dies der Bundesrat.

Mit diesem Artikel endet der Überblick über die Schweizer Bundesversammlung und Regierung.

Arbeitsmaterial