The Supreme Court in Washington, D.C.
Claire Anderson

Von liberal zu konservativ: Supreme Court

30.09.2020
Seraina Branschi

Am 18. September 2020 haben wir in allen Medien vom Tod der Richterin Ruth Bader Ginsburg gelesen. Sie wurde als Rockstar bezeichnet. Um den 26. September 2020 dann die nächste Nachricht: Amy Coney Barrett wird ihre Nachfolgerin. Während Ruth Bader Ginsburg als liberal gilt, wird Amy Coney Barrett als konservativ bezeichnet. Was heisst das jetzt für Amerika und den Rest der Welt?

Der Supreme Court ist der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Entscheidet der oberste Gerichtshof über etwas, dann gilt es. Keiner kann mehr etwas dagegen einwenden. Der Gerichtshof besteht aus sechs Mitgliedern. Dazu gehört eine Vorsitzende Richterin beziehungsweise ein Vorsitzender Richter und acht Beisitzende Richter_innen. Eine solche Beisitzende Richterin war Ruth Bader Ginsburg. Seit 1993 gehörte sie zum obersten Gerichtshof. Die Richter des Supreme Courts werden vom Präsidenten gewählt. Die Mitglieder_innen können bis zum Tod Teil des Gerichtshof bleiben. Wenn jemand stirbt oder nicht mehr Teil des Supreme Courts bleiben will, wird dieser ersetzt. So auch bei Ruth Bader Ginsburg. Aber warum wurde sie so gelobt?

U. S. Supreme Court Justice Ruth Bader Ginsburg and LBJ Foundation President and CEO Mark K. Updegrove discuss the justice's trailblazing career at the Library of Congress in Washington, D.C., on Jan. 30, 2020.
LBJ Library

Ruth Bader Ginsburg

Bill Clinton hiess der Präsident, welcher Ruth Bader Ginsburg als Richterin in den Supreme Court gewählt hat. Sie wurde im Supreme Court dem linken Flügel, also den liberalen zugeordnet. Sie galt als Kämpferin für die Gleichstellung von Frauen in den USA. Für die Rechten war sie jedoch ein Dorn im Auge. Während die linke Seite für Gleichstellung einsteht, möchte die Rechte Seite möglichst, dass nichts geändert wird. Sie handeln konservativ. Gerade während der Amtszeit von Donald Trump galt Ruth Bader Ginsburg als schlecht für Amerika. Während Trump gegen Abtreibungen ist, setzt sich Ruth Bader Ginsburg für das Recht der Frauen ein. Bei ihren Reden füllte sie ganze Turnhallen. Sie selbst erlitt immer wieder Rückschläge, weil sie eine Frau war. Stellen wurden ihr verweigert, weil sie eine Frau war. Sie wurde nicht respektiert, weil sie eine Frau war. Sie setzte sich dafür ein, dass Frauen auf dem Arbeitsmarkt gleich berechtigt sind, wie Männer.

Nach jahrelanger Krankheit an Krebs, starb sie mitte September 2020. Nun wird eine Nachfolge von Donald Trump gewählt. Wer wird das sein?

Nachfolge – Amy Coney Barrett

Am 26. September 2020 nennte der Präsident Donald Trump Amy Coney Barrett als Nachfolgerin von Ruth Bader Ginsburg. Sie gilt als konservativ und setzt sich gegen Abtreibungen und Ehen zwischen Mann und Mann oder Frau und Frau ein. Mit ihr sind dann sechs Personen von der Rechten Seite und nur noch drei von der Linken. Normalerweise dauert eine Neubesetzung rund 67 Tage. Jetzt ist es kaum eine Woche her und die mögliche Nachfolge steht fest, diese muss vom Supreme Court noch bestätigt werden. Warum so schnell? Anfang November wird der US-Präsident gewählt. Entweder wird es wieder Donald Trump oder es wird der liberale Joe Biden. Donald Trump will nun sichergehen, dass im Supreme Court die Mehrheit konservativ bleibt. Und das auch wenn er nicht wiedergewählt werden soll. Wird Amy Coney Barrett definitiv vor den Wahlen in den Supreme Court könnte dies auch die Wiederwahl von Donald Trump begünstigen. Denn wenn es zu Unstimmigkeiten kommt, hat der oberste Gerichtshof das letzte Wort.

Wir sind gespannt darauf, wie der Supreme Court entscheiden wird. Da jedoch bereits mehr konservative Richter*innen im Supreme Court sind, ist es sehr wahrscheinlich, dass sie gewählt wird. Ob es Donald Trump reicht, vor den Wiederwahlen, ist noch offen.

Nun bist du an der Reihe

Wie stehst du zur Gleichberechtigung von Mann und Frau? Wie siehst du die Problematik der konservativen in Amerika? Oder bist du der Meinung, lieber konservativ als liberal?

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