Attentat in Hanau – trägt die AfD eine Mitschuld?  (20.05.2020/mb)

In Deutschland gab es in den letzten Monaten drei rechtsterroristische Attentate. Diese Attentate wurden von Rechtsextremisten verübt. Ziel dieser Bewegung ist es, Deutschland frei von Personen aus anderen Ländern zu halten.

Deutschland geriet während dem 2. Weltkrieg durch den ausgeübten Nationalsozialismus stark in Kritik. Es ging darum, Deutschland von allen anderen zu befreien. Diese vergangenen Ereignisse setzen Deutschland bis heute unter Druck gegen rechtsextremistische Bewegungen vorzugehen. 

Zu den letzten Ereignissen: In Kassel wurde der Politiker Walter Lübcke von einem Rechtsextremisten erschossen. Der Politiker setzte sich für die Aufnahme von Flüchtlingen ein. Die Aufnahme von Flüchtlingen widerspricht der Einstellung der Rechtsextremen. In Halle versuchte ein Rechtsextremist am höchsten jüdischen Feiertag («Jom Kippur» vergleichbar mit Weihnachten für Christen) in eine Synagoge (Kirche) einzubrechen und die feiernden Menschen zu töten. Er konnte nicht in die Synagoge einbrechen, tötete jedoch eine Person vor dem Gebäude. Das letzte Attentat ereignete sich am 19. Februar 2020 in Hanau. Es wurden neun Personen in und um zwei Shisha Bars – Bars in denen spezieller aus dem arabischem Raum stammender Tabak geraucht wird – getötet und weitere Menschen teilweise schwer verletzt.

Wieso kam es überhaupt zu rechtsterroristischen Anschlägen?

Durch die Finanzkrise 2008 und die anschliessende Weltwirtschaftskrise machte sich eine grosse Unsicherheit um die wenigen Arbeitsplätze breit. Dadurch stärkte sich die Einstellung, dass die Landbevölkerung das Recht auf diese Arbeitsplätze hat. Die Zahl der Arbeitslosen stieg in Europa nämlich seit der Weltwirtschaftskrise an. Hinzu kommt die Unsicherheit, wie sich die Wirtschaft und die Gesellschaft wegen der zunehmenden Globalisierung und Digitalisierung entwickeln wird. Auch die Flüchtlingskrise 2015 und die damit verbundene Zunahme von Flüchtlingen in europäischen Ländern, stärkte die Unsicherheit.

Rechtspopulistische Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD), der Front National in Frankreich oder die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) werden durch diese Unsicherheiten gestärkt.

Trägt die AfD eine Mitschuld an rechtsterroristischen Attentaten?

Medien und Politiker*innen sahen in der AfD eine Mitschuld an den rechtsterroristischen Attentaten in Deutschland. Die AfD distanzierte sich öffentlich von den Attentaten und einer Mitschuld. Im Fall Hanau gibt es beispielsweise auch keinen Beweis für einen direkten Zusammenhang. Der Täter hat sich in seinem zuvor veröffentlichten Schreiben nicht auf die AfD berufen. 

Dennoch gibt es auch Argumente die für eine Mitschuld der AfD sprechen könnten. Die AfD vertritt die Ansicht, dass die Nation – Deutschland – verteidigt werden soll. Im extremen Fall heisst das, dass Deutschland rein von anderen Personen, ausser den Deutschen, sein soll. Diese Einstellung kann extrem rechts orientierten Menschen in ihrem Denken stärken. Zudem grenzte sich die AfD bisher nicht klar vom Rechtsextremismus ab. Ein weiteres mögliches Argument liegt bei der Verbreitung von Falsch-Informationen (Fake-News). Solche Fake-News werden teilweise dazu verwendet, von der Meinung einer Partei oder einer Bewegung zu überzeugen. Andererseits entstehen Fake-News durch ungenügend Recherche von Journalisten und Journalistinnen. Auch die dramatische Darstellung von spezifischen Themen in den Medien können Menschen dazu bewegen, eine extreme Einstellung einzunehmen. Es besteht daher die Möglichkeit, dass rechtsextreme Straftäter durch Aussagen von rechtsorientierten Parteien dazu bewegt wurden. Bewiesen ist dies jedoch nicht. 

Wo die Wahrheit liegt? Wohl, wie so oft, irgendwo dazwischen... Sind es wirklich Falschinformationen der Medien? Oder liegt in Wahrheit ein klarer Plan der Parteien dahinter? Oder sind die Personen einfach nur psychisch krank?

Mit dem Hintergrundwissen aus diesem Artikel seid ihr nun gerüstet, euch eine eigene Meinung zu bilden und in zukünftigen Diskussionen auch einmal selber Stellung zu beziehen.

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