Beschimpfungen, falsche Informationen, Hass – im Internet geht es manchmal heftig zu und her. Nun sollen in Europa strengere Regeln gelten, damit die Nutzerinnen und Nutzer besser geschützt sind. Kann das funktionieren?

Gerade während der Corona-Pandemie stellte es einem manchmal die Haare zu Berge, was da im Internet alles geschrieben wurde. In den sozialen Medien wurden Politikerinnen und Politiker teilweise wüst beschimpft. Es wurden falsche Informationen verbreitet und Unmut oder gar Hass geschürt. Auch jetzt, im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg, wird immer wieder darüber diskutiert, welche Informationen und Bilder echt sind und welche nicht. Und wie schnell sich in den sozialen Medien solche sogenannten „Fake News“ (Falschinformationen) verbreiten.

Lange herrschte die Meinung vor, dass im Internet alle machen und schreiben können, was sie wollen. Man kann sich ja auch gut hinter einer anonymen Mitteilung verstecken. Doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Auch hier gelten Regeln. Das hat sich jetzt geändert. Das macht die Europäische Union EU jetzt mit einem neuen Gesetz deutlich klar. Das Gesetz über digitale Dienste soll dafür sorgen, dass sich Plattformen im Internet an strengere Regeln halten müssen und die Nutzerinnen und Konsumenten besser geschützt sind.

Illegal ist illegal – auch im Netz

Das neue Gesetz verfolgt das grundlegende Prinzip „was offline illegal ist, ist auch im Internet illegal“. Das heisst, wenn man jemandem auf der Strasse keine rassistischen Schimpfwörter anhängen darf, darf man das künftig in der EU auch im Internet nicht. Das gilt auch für die Verbreitung von falschen Informationen und gefälschten Produkten. So müssen zum Beispiel soziale Medien wie Facebook falsche Informationen auf ihren Plattformen schneller löschen. Als Richtwert gilt: innerhalb von 24 Stunden. Die Plattformen müssen dabei aber immer abwägen, ob es sich wirklich um illegale Inhalte handelt und nicht um solche, die noch unter die Meinungsfreiheit fallen. Das wird sicher nicht immer einfach sein. Und hier liegt auch der grösste Kritikpunkt der Gegner des Gesetzes. Sie befürchten, dass mit dem neuen Gesetz Grundrechte eingeschränkt würden – eben beispielsweise das Recht, dass alle ihre Meinung frei äussern dürfen.

Weniger Manipulation

Auch für Online-Shops werden die Regeln strenger. So müssen künftig sogenannte Online-Marktplätze ihre Anbieter prüfen. Sie müssen sicherstellen, dass diese keine gefälschten Produkte auf ihren Marktplätzen anbieten. Weiter werden die manipulativen „Dark Patterns“ verboten. „Dark Patterns“ sind Programmierungen oder Darstellungen auf einer Webseite, die uns zum Beispiel dazu bringen, dass wir etwas kaufen, was wir gar nicht haben wollten. So wird in einem Online-Shop zum Beispiel bei einem Produkt gesagt, dass nur noch ein Stück davon verfügbar ist. Das führt eher dazu, dass wir es kaufen, auch wenn wir es jetzt noch gar nicht brauchen. Zudem dürfen Anbieter bei der gezielten Werbung künftig nicht mehr auf persönliche Daten wie religiöse Überzeugungen oder politische Ansichten der Nutzerinnen und Nutzer zugreifen. Alle diese Regeln werden überprüft. Und wer sie nicht einhält, erhält eine Busse.

Nun bist du dran

Ist es richtig, dass Mitteilungen im Internet gelöscht werden dürfen? Verhältst du dich im Internet gleich wie im realen Leben? Sollte die Schweiz diese Regeln auch einführen?

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