Wie ist die Übernahme der Bank Credit Suisse durch die UBS abgelaufen? Das soll eine sogenannte parlamentarische Untersuchungskommission PUK herausfinden, wie das Schweizer Parlament Anfang Juni entschieden hat. Was bedeutet es, wenn eine PUK eingesetzt wird, und was macht sie genau? Das erfährst du in diesem Artikel.

Mitte März hat die Bank UBS die Bank die Credit Suisse (CS) übernommen. Es ging darum, die CS zu retten (s. Fokus der Woche vom 22. März). Der Bundesrat hat mitgeholfen, dass dieser Deal (dieses Geschäft) zustande gekommen ist. Zudem hat er finanzielle Unterstützung versprochen, falls die Übernahme der UBS schaden sollte. Das Parlament konnte bei diesem Geschäft nicht mitreden. Es lehnte deshalb in einer ausserordentlichen Sitzung die finanzielle Unterstützung ab. Das hatte jedoch nur symbolischen Charakter. Der Entscheid wurde unter Notrecht gefällt. Das heisst, der Bundesrat konnte den Entscheid treffen, auch ohne das Parlament zu fragen. Mit der Ablehnung der finanziellen Unterstützung zeigte das Parlament dem Bundesrat einfach deutlich: „Hey, wir sind mit eurem Entscheid nicht einverstanden.“

Die stärkste Oberaufsicht

Nun will das Parlament aber genauer wissen, wie es zu der Übernahme gekommen ist. Es hat deshalb beschlossen, eine PUK zusammenzustellen. Eine PUK ist eine „parlamentarische Untersuchungskommission“. Das ist eine Gruppe von Ständeräten und Nationalräten, die zusammen den Ablauf der Übernahme untersuchen müssen. Eine PUK ist die stärkste Aufsichtsmöglichkeit des Parlaments. Sie kann nur dann eingesetzt werden, wenn etwas sehr Schwerwiegendes passiert ist und geklärt werden muss. Es ist erst die fünfte PUK, seit es die Schweiz als Bundesstaat gibt (1845).

Untersuchen, nicht richten

Für diese neue PUK wurden nun 14 Mitglieder aus dem Parlament gewählt, sieben Nationalräte und sieben Ständeräte. Sie kommen aus verschiedenen Parteien. Eine Frau aus dem Kanton Freiburg ist die Präsidentin. Die PUK hat die Aufgabe, die Rollen und Tätigkeiten des Bundesrats, der Bundesverwaltung und anderer Organisationen mit Aufgaben des Bundes im Zusammenhang mit der CS-Übernahme genauer anzuschauen. Wie die Präsidentin betont, geht es ums Untersuchen und nicht darum, zu richten. Wann die PUK mit ihrer Arbeit startet und wie lange die Untersuchungen dauern werden, ist noch nicht klar. Wir dürfen gespannt sein.